Informationen zu den Folgen der Corona-Pandemie

Stand: 16.06.2021

Liebe Beraterinnen und Berater,

die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden wirtschaftlichen Probleme haben dazu geführt, dass in kürzester Zeit verschiedene Gesetzesänderung umgesetzt wurden, die natürlich auch die Schuldnerberatung betreffen. Mit den unten stehenden Informationen wollen wir ein Überblick zu den Veränderungen geben. Bitte beachten Sie, dass wir immer versuchen, die Informationen auf dem aktuellen Stand zu halten. Sollte Ihnen zu aktualisierende Punkte auffallen oder sie Informationen vermissen, können Sie uns diese gerne per Mail an sfz@uni-mainz.de mitteilen.

Hinweis: Diese Regelungen wurden vorläufig für die genannten Zeiträume beschlossen. Eine etwaige Verlängerung wurde bei Bedarf vorgesehen.

Ihnen alles Gute und bleiben Sie gesund!

SGB II/ SGB XII – Arbeitslosengeld II und Grundsicherung:

  • Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung bis zum 31. Dezember
    2021
  • Zuschussberechtigt ist nur, wer von den Maßnahmen nach dem Fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes tatsächlich beeinträchtigt ist
  • Umfasst befristete Einschränkung der Vermögensprüfung, die befristete
    Anerkennung der tatsächlichen Kosten für Unterkunft
  • Schülerinnen/ Schüler und Kinder in Tagespflegeeinrichtungen sollen bei Vereinfachungen bei der Bewilligung vorläufiger Leistungen auch bei pandemiebedingten Schließungen der Schulen weiterhin Mittagessen im Rahmen des Bildungspakets erhalten
  • Ebenso verlängert und zur Verfügung gestellt wird der Mehrbedarf zur Finanzierung
    der Mittagsverpflegung von Menschen mit Behinderung

→ https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/verlaengerung-sodeg-und-zugang-grundsicherung.html

→ https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/ueberbrueckungshilfe-lll-plus.html

SGB II – Arbeitslosengeld II:

  • Hinzuverdienst für Bezieher_innen von Kurzarbeitergeld in systemrelevanten Bereichen wird gelockert
  • In der Zeit vom 01.April 2020 bis 31.Dezember 2020 dürfen Bezieher_innen von Kurzarbeitergeld durch Aufnahme einer Beschäftigung in systemrelevanten Branchen Einkommensausfälle kompensieren

SGB III - Kurzarbeitergeld:

  • Kurzarbeitergeld wird abhängig von der Dauer der Kurzarbeit erhöht
  • Ab dem vierten Monat des Bezugs soll das Kurzarbeitergeld für kinderlose
    Beschäftigte, die derzeit mindestens 50 Prozent weniger arbeiten, auf 70 Prozent und
    ab dem siebten Monat des Bezugs auf 80 Prozent des Lohnausfalls erhöht werden.
  • bei Beschäftigten mit Kindern, die derzeit um mindestens 50 Prozent weniger arbeiten,
    beläuft sich die Erhöhung ab dem vierten Monat des Bezugs auf 77 Prozent und ab
    dem siebten Monat des Bezugs auf 87 Prozent
  • die Erhöhungen gelten bis zum 31.Dezember 2021 für Leute, denen ein Anspruch bis zum 31.März 2021 entstanden ist

→ https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-19-Beschaeftigung-fuer-alle.html

Weiterführend zum Kurzarbeitergeld:

  • Gesetzesentwurf zu erleichtertem Zugang bei Kurzarbeitergeld tritt soll rückwirkend zum 01.März 2020 in Kraft treten
  • Kurzarbeitergeld soll jedem Betrieb zugänglich sein
  • Sind mindestens 10 Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen, kann Ihr Betrieb bei der Agentur für Arbeit für Sie Kurzarbeit beantrage
  • das Kurzarbeitergeld beträgt 60 Prozent des fehlenden Nettoentgelts – für Eltern mit Kindern 67 Prozent
  • Beiträge für die Sozialversicherungen werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet

→ https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Kurzarbeit/kurzarbeit.html

Allgemeine Informationen für Arbeitnehmer: https://www.arbeitsagentur.de/finanzielle-hilfen/kurzarbeitergeld-arbeitnehmer

Kindergeldzuschlag:

  • der Kindergeldzuschlag (KiZ) wird ab 01. Januar 2021 für Familien mit geringem
    Einkommen auf 219 Euro pro Monat für das erste und zweite Kind, auf 225 Euro für das
    dritte Kind und auf 250 Euro ab dem vierten Kind erhöht

→ https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/mehr-geld-fuer-familien-mit-kleinen-einkommen/161832

Kinderbonus:

  • pro Kind wird auf das Kindergeld ein einmaliger Kinderbonus in Höhe von 150 Euro gewährt und im Mai ausgezahlt

→ https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/coronazuschlag-kinderbonus-1899110

Kinderkrankengeld wird erweitert:

  • m Jahr 2021 Kinderkrankengeld pro Elternteil von zehn auf 20 Tage pro Kind
    erweitert
  • bei Alleinerziehenden Kinderkrankengeld von 20 auf 40 Tage erweitert
  • bei mehreren Kindern hat jedes Elternteil maximal 45 Tage Anspruch auf
    Kinderkrankengeld
  • bei Alleinerziehenden mit mehreren Kindern wird der Anspruch auf
    Kinderkrankengeld auf 90 Tage erweitert
  • Voraussetzungen sind, dass sowohl das Kind als auch das betroffene Elternteil
    gesetzlich krankenversichert sind, das Kind das zwölfte Lebensjahr noch nicht
    vollendet hat oder aufgrund einer Behinderung auf Hilfe angewiesen ist und keine im
    Haushalt lebende Person das Kind beaufsichtigen kann

→ https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/kinderkrankengeld-wird-ausgeweitet/164738

Sozialschutz- Paket III:

  • Verlängerung des Zugangs zu den Mindestsicherungssystemen bis zum 31. Dezember 2021
  • erwachsene Leistungsberechtigte der Mindestsicherungssysteme erhalten für das erste Halbjahr von 2021 eine einmalige finanzielle Unterstützung in Höhe von 150 Euro
  • Kinderbonus wird im Mai 2021 an alle ausgezahlt, die in diesem Kalenderjahr mindesten einen Monat einen Anspruch auf Kindergelt haben

→ https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/sozialschutz-paket3.html

→ https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/corona-pandemie/finanzielle-unterstuetzung/faq-kinderbonus/faq-kinderbonus-corona-2021-auszahlung-156686

→ https://www.bmas.de/DE/Corona/sozialschutz-paket.html

Überbrückungshilfe II:

  • Hilfe für die von den temporären Schließungen betroffenen Unternehmen, Betriebe,
    Selbstständigen, Vereine und Einrichtungen kann seit 25. November 2020 beantragt werden
    („Novemberhilfe“)
  • Überbrückungshilfe II soll bis zum 31.Dezember 2020 verlängert werden, danach Verlängerung durch Überbrückungshilfe III
  • Zuschüsse für betroffene Unternehmen von bis zu 75% des Vergleichsumsatzes des Jahres
    2019
  • damit das Geld schnell bei Betroffenen ankommt gibt es eine Abschlagzahlung
  • Abschlagzahlung für Soloselbständige in Höhe von 5.000 Euro und für Unternehmen 10.000
    Euro
  • Beantragung wurde bis 31. März 2021 verlängert

→ https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2020/11/2020-11-27-PM-dezemberhilfe-ueberbrueckungshilfe-III.html

→ https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Coronavirus/coronahilfe.html

→ https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Coronavirus/soloselbststaendige-freiberufler-kleine-unternehmen.html

Überbrückungshilfe III:

  • ab 16.Dezember 2020 steht die Überbrückungshilfe III für alle von den Schließungen betroffenen Unternehmen bis 30. September 2021 zu
  • für Unternehmen, die aufgrund der erneuten Schließungen ab November 2020 stark von Umsatzrückgängen betroffen sind
  • Höhe der Überbrückungshilfe orientiert sich am Umsatzausfall
  • gilt seit neustem auch rückwirkend für November und Dezember 2020
  • Antragsberechtigung bei Corona-bedingtem Umsatzeinbruch in einem Monat von
    mindestens 30 Prozent für Unternehmen mit einem Jahresumsatz von bis zu 750
    Mio. Euro
  • Abschlagzahlungen von bis zu 100.000
  • enthält gezielte Regelungen für besonders betroffene Branchen wie etwa den
    Einzelhandel oder die Reisebranche
  • Neustarthilfe für Soloselbstständige wird auf einmalig 50 Prozent des
    Referenzumsatzes verdoppelt
  • Zugang auch für nicht fest angestellte Schauspieler*innen und vergleichbare
    Beschäftigte
  • maximale Betriebskostenpauschale auf 7.500 Euro erhöht
  • Antragsbearbeitung von den Bundesländern beginnt am 12. März 2021
  • Unternehmen, die in den Monaten November 2020 bis Juni 2021 mindestens drei Monate einen Umsatzeinbruch von über 50% erlitten haben, erhalten einen Eigenkapitalzuschuss
  • der neue Eigenkapitalzuschuss wird zusätzlich zur regulären Förderung der Überbrückungshilfe III gewährt
  • Antragsberechtigung schon ab Umsatzeinbruch von nur 30%
  • für Unternehmen mit einem Jahresumsatz bis 750 Mio.
  • bei direkt von den Schließungen betroffenen Unternehmen: keine Umsatzgrenze
  • Fördervolumen und Abschlagshöhe erhöht
  • gezielte Regelungen für Einzelhandel und Reisebranche

→ https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2021-01-19-ueberbrueckungshilfe-verbessert.html

→ https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-10-29-neue-corona-hilfen.html

→ https://bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Cor

→ https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2021/03/20210312-verfahren-fuer-regulaere-auszahlungen-der-ueberbrueckungshilfe-III-angelaufen.html

→ http://Bundesfinanzministerium - Überbrückungshilfe III: Deutliche Verbesserung und neuer Eigenkapitalzuschuss für besonders von der Corona-Krise betroffene Unternehmen

→ https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/ueberbrueckungshilfe-lll-plus.html

Maßnahmenpaket für Start-ups und kleine Mittelständler wird verlängert :

  • 2 Mrd. Euro- Maßnahmenpaket für Start-ups und kleine Mittelständler zur Abmilderung der
    Folgen der Corona-Pandemie bis zum 30. Juni 2021 verlängert
  • Zusagen für Eigenkapital- und eigenkapitalähnliche Finanzierungen au Maßnahmenpaket
    erhältlich

→ https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2020/12/2020-12-04-2-mrd-euro-massnahmenpaket-wird-verlaengert.html

→ https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/12/20201204-wir-setzen-unsere-unterstuetzung-fuer-start-ups-kleine-mittelstaendler-fort.html

Neustarthilfe startet:

  • für den Zeitraum Januar 2021 bis 30. September 2021
  • Höhe der Neustarthilfe beträgt einmalig 50% eines sechsmonatigen Referenzumsatzes von aber maximal 7.500 Euro
  • Neustarthilfe wird gewährt, wenn der Umsatz der Soloselbstständigen während des Förderzeitraums im Vergleich zum Referenzumsatz um mehr als 60% zurückgegangen ist
  • Neustarthilfe wird als Vorschuss gezahlt

Bundesfinanzministerium - Die Neustarthilfe startet – Anträge können ab heute gestellt werden

→ https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/ueberbrueckungshilfe-lll-plus.html

Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern":

  • kleine und mittlere Unternehmen sollen bei erheblicher finanzieller Schwierigkeiten im Ausbildungsjahr 2020/21 finanzielle Unterstützung erhalten
  • für jeden Monat, in dem der Arbeitsausfall im Betrieb bei mindestens 50 Prozent liegt, übernimmt der Staat bis Ende des Jahres 75 Prozent der Brutto-Ausbildungsvergütung
  • pro Ausbildungsvertrag gibt es 2.000 bzw. 3.000 Euro für jeden zusätzlich abgeschlossenen Ausbildungsvertrag (Prämie)
  • Zuschüsse ab 11.Dezember 2020 bis Mitte 2021 verlängert

 https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/bundesregierung-beschlie%C3%9Ft-weitere-arbeits-und-sozialpolitische-ma%C3%9Fnahmen.html

 https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/mehr-unterstuetzung-fuer-ausbildungsbetriebe.html

Ansprechpartner für finanzielle Hilfen:

  • Das erste Urteil zur Unpfändbarkeit der Corona Soforthilfen wurde vom LG Köln gefällt, danach sind die Corona-Soforthilfen unpfändbar → https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-koeln-39t5720-corna-soforthilfe-pfaendung-zwangsvollstreckung-steuerberater-honorar-pfaendungsschutzkonto/
  • Keine Nachteile beim BAföG wegen Corona
    Die Zeiten pandemiebedingter Beschränkungen des Unterrichts-/Lehrangebots werden
    behandelt wie unterrichtsfreie bzw. vorlesungsfreie Zeiten im Sinne von § 15 Absatz 2
    BAföG; Studienanfängerinnen und -anfänger, die zum Sommersemester 2020 ihre
    geplante Ausbildung nicht aufnehmen können, erhalten ihre Leistungen wie
    vorgesehen bereits ab dem Zeitpunkt, an dem die Vorlesungen jeweils regulär
    beginnen sollten. Die gleiche pragmatische Handhabung gilt auch bei der Förderung von Ausbildungen
    im Ausland, und zwar sowohl für Auszubildende, die sich bereits im Ausland
    aufhalten, wenn dort Präsenzunterrichts- oder -lehrangebote pandemiebedingt
    eingestellt werden, als auch wenn die Ausbildung im Ausland wegen
    Einreisebeschränkungen nicht rechtzeitig aufgenommen werden kann. → https://www.xn--bafg-7qa.de/keine-nachteile-beim-bafoeg-wegen-corona-756.php
  • EnBW setzt die Strom- und Gassperren temporär aus → https://www.enbw.com/blog/corona-update/newsticker-das-machen-wir-fuer-unsere-kunden/#wir-sperren-keine-strom-und-gaskunden
  • Verdienstausfall von Eltern:
    • Wenn Schulen und Kitas infektionsbedingt geschlossen bleiben trägt der Staat 67 % des Nettoverdienstausfalls der Eltern, maximal 2016 Euro im Monat und für maximal sechs Wochen
    • Regelung gilt bis Ende des Jahres 2020
    • Voraussetzung: Erfasst alle Kinder bis zum 12. Lebensjahr und eine zumutbare Betreuungsmöglichkeit darf nicht gegeben sein

https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/entschaedigungsanspruch.html

Sie finden im Folgenden Anregungen zur Online- und Teleberatung für Ihre Arbeit während der Corona-Pandemie.

In den Handlungsempfehlungen zur kurzfristigen Umsetzung von Onlineberatung vor dem Hintergrund der Corona-Krise“ des Instituts für E-Beratung der TH Nürnberg finden Sie eine Übersicht zu technisch-organisatorischen Maßnahmen zum Schutz der Vertraulichkeit und den fachlichen-methodischen Anforderungen internetbasierter Beratung.

Stefan Kühne und Gerhard Hintenberger geben einen Überblick zu Onlineberatung und -therapie in Zeiten der Krise und zeigen Möglichkeiten und Besonderheiten von Onlineberatung und -therapie auf. „In Zeiten der Corona-Krise (Covid-19) und der damit verbundenen Notwendigkeit der physischen Distanz sind Berater*innen aufgefordert, andere Wege des Kontakts mit Ratsuchenden und Klient*innen zu nutzen. Die Erkenntnisse aus mehr als 20 Jahren Onlineberatung sind für den Aufbau neuer Angebote mit digitalen Medien dabei eine wichtige Grundlage.“

Der ehemalige Mitarbeiter im SFZ Dr. Wenzel hat gemeinsam mit Emily Engelhardt unter dem Titel „Onlineberatung in Zeiten der Corona Krise“ neben ebenfalls fachlichen und technischen Informationen zur Onlineberatung auch Hinweise zu Qualifizierungsangeboten zusammengestellt. Beide haben gemeinsam mit Stephanie Jaschke auch eine Handreichung zum Thema „Krisenberatung am Telefon und per Video in Zeiten von Corona herausgegeben. Diese „richtet sich an Berater*innen, die während der akuten Ansteckungsgefahr in der Corona-Krise 2020 kaum noch Face-to-Face beraten können und übergangslos von Face-to-Face-Beratung zu Telefon-und/oder Videoberatung wechseln müssen. Besonderheiten der beiden letztgenannten Settings werden aufgezeigt. Dabei wird die herausfordernde Situation der Beratenden und der Klient*innen während der Krisenzeit aufgegriffen und angeregt, Selbstfürsorge zu betreiben sowie ressourcenorientiert mit den Herausforderungen umzugehen. Ein Schwerpunkt liegt auf Krisenintervention sowie dem Umgang mit suizidalen Krisen in der Telefon-und Videoberatung.“ (aus der Zusammenfassung ebd.) In diesem Zuge sei weiterführend auf den Beitrag „Mythos Unmittelbarkeit im Face-to-Face-Kontakt -Weiterentwicklung von Beratung und Therapie durch gezielte methodische Nutzung der Medien“ von Joachim Wenzel verwiesen, in dem Möglichkeiten der Ergänzung der Face-to-Face Beratung durch gezielte methodische Nutzung von neuen Medien besprochen wird.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat auf seiner Internetseite ein FAQ zur Frage Wir müssen unsere Beratung nun online anbieten. Was gibt es für Hinweise und Vorschläge?“eingerichtet.

Darüber hinaus gehend diskutieren Pascal Bastian, Mark Schrödter und Brain Taylor Veränderungen Sozialer Arbeit in der Digitalisierung am Beispiel des Einflusses von Big Data Analytics in der Risikodiagnostik. Sophie Anna Wex bespricht in einem Beitrag, wie die Einbindung digitaler Angebote in die normale Face-to-Face Beratung in der Schuldnerberatung gelingen könnte.

Mit dem Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens wird überschuldeten Unternehmerinnen und Unternehmern sowie Verbraucherinnen und Verbrauchern ein schnellerer Neuanfang ermöglicht. Betroffenen soll somit ein schnellerer Neustart ins Wirtschaftsleben ermöglicht werden. Das Gesetz tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.

Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens im Überblick:

  • Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens auf drei Jahre
  • gilt für Verbraucher*innen und selbstständig unternehmerisch tätige Personen
  • gilt nur für Anträge, welche ab dem 1.Oktober beantragt wurden
  • nach drei Jahren nicht mehr erforderlich, dass die Schuldner*innen ihre Verbindlichkeiten in einer bestimmten Höhe tilgen
  • bei Insolvenzverfahren, die im Zeitraum vom 17. Dezember 2019 bis einschließlich 30. September 2020 beantragt wurden, wird das derzeit sechsjährige Verfahren monatsweise verkürzt

→ https://www.bmjv.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/123020_Insolvenz.html