Dissertation

Praxis und Recht der Schuldnerberatung

Von Carsten Homann

Die wirtschaftliche Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland hat seit den fünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts vielfältige Wirkungen gezeitigt. Eine Erscheinung ist dabei die Ver- und Überschuldung weiter Teile der Gesellschaft. 3,13 Mio. überschuldete Haushalte im Jahre 2002 zeigen dies eindrucksvoll. Für das Jahr 2008 wird von 6,87 Millionen zahlungsunfähigen Privatpersonen ausgegangen, was bei 67,97 Millionen Menschen über 18 Jahren eine Quote von rd. 10 % bedeutet. Verbunden mit dieser Negativentwicklung konnte sich ein neuer Beruf etablieren - der des Schuldnerberaters. Dessen theoretische Grundlagen sind weithin unerforscht. Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen - also den Rechtsnormen, welche die Schuldnerberatung als Teil des sozialen Beratungsangebots selbst oder ihre Arbeit betreffen. Schuldnerberatung ist traditionell soziale Arbeit. Aufgrund vielfältiger Entwicklungen ist die Schuldnerberatung jedoch mittlerweile in die Rechtsordnung eingebettet. Zwei Neuerungen der vergangenen anderthalb Jahrzehnte dokumentieren dies anschaulich. Die Insolvenzrechtsreform des Jahres 1999 hat mit der Einführung des Verbraucherinsolvenzverfahrens und der Einbeziehung der Schuldnerberatung in das Verfahren eine gänzlich neue Aufgabe, aber auch erstmals eine gesetzliche Möglichkeit zur Entschuldung natürlicher Personen festgeschrieben. Die sog. Hartz-Reformen aus den Jahren 2003 bis 2005 änderten die auf dem Sozialrecht beruhende Praxis der Schuldnerberatung dadurch, dass sie eine neue Einteilung der Klientel mit sich brachten - Schuldnerberatung zur Beseitigung von Arbeitsvermittlungshemmnissen. Damit sind auch schon zwei Rechtsgebiete benannt, die fundamentale rechtliche Vorgaben für die Schuldnerberatung enthalten. So sind in beiden Gebieten Aufgabenbeschreibungen sowie Grundlagen ihrer Finanzierung normiert. Hinzukommen weitere zivilrechtliche Ansatzpunkte, beispielsweise im Vertragsrecht, das Verhältnis zum Klienten betreffend, oder solche aus dem öffentlichen Recht, wenn es um Verträge der Schuldnerberatung mit der öffentlichen Hand geht. Hier sind neben dem Sozialrecht das Recht der Rechtsberatung und das Verfassungsrecht zu nennen. So trägt Schuldnerberatung zur Grundrechtsgewährleistung bei, wenn sie die Existenz des Schuldners sichert. Ein verfassungsrechtlich gesicherter Anspruch auf Entschuldung oder Schuldnerberatung konnte jedoch nicht bejaht werden. Einfachrechtlich kann in dieser Frage das Sozialrecht fruchtbarer gemacht werden, als das verfahrensrechtlich orientierte Insolvenzrecht. Im Sozialrecht sind sowohl (ermessenabhängige) An-sprüche auf Schuldnerberatung zu verzeichnen, als auch - in Ausnahmefällen und begrenzt auf die Sicherung der Unterkunft - solche auf Entschuldung. Dem Insolvenzrecht haftet in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip eine Tendenz in der Frage des Anspruchs an, die jedoch einer klareren einfachgesetzlichen Umsetzung bedürfte.

Die Dissertation wurde im Rahmen des Dies academicus am 08.07.2009 mit dem Preis der Alfred-Teves-Stiftung für das Jahr 2008 ausgezeichnet.

Hier können Sie das Abstract und das Inhaltsverzeichnis als pdf-Datei herunterladen.

Die Dissertation ist seit dem Jahr 2011 vergriffen.